Corona

Am Mittwoch, 18. November 2020 hat der Deutsche Bundestag das Dritte Infektionsschutzgesetz zum Schutze der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. verabschiedet. Diese Änderungen sind notwendig, um nach rund 8 Monaten andauernder Pandemie die bisherigen Rechtsgrundlagen für die Maßnahmen des Bundes und der Länder zu konkretisieren, Regelungen zur Impfung und zur finanziellen …

Deutscher Bundestag verabschiedet Drittes Infektionsschutzgesetz mit konkreten Maßnahmen Weiterlesen »

Einige Unternehmen sind durch den zweiten Lockdown besonders stark betroffen. Deshalb werden die Hilfsangebote des Bundes verlängert und überdies ein zusätzliches Hilfsinstrument für die von Schließungen betroffenen Branchen eingerichtet. Dafür stellt der Bund bis zu 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Die neue Corona-Hilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. Bezugsgröße ist der Umsatz im November 2019, …

Corona-Hilfen für die von Schließungen betroffenen Branchen Weiterlesen »

Zur politischen Verantwortung gehört, in ernster Lage die Folgen des Handelns abzuwägen, nachvollziehbar zu begründen und In der Öffentlichkeit zu erklären. Diesem Anspruch ist der Bundestag heute gerecht geworden. In den letzten Tagen hat sich die Corona-Lage zugespitzt. Wie schlimm es werden kann, zeigen die Entwicklungen bei unseren europäischen Nachbarn. Wenn wir jedoch dem Leben …

Entscheidungen der Ministerkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie Weiterlesen »