Zum Artikel „Ministerpräsident fährt Eva Weber an den Karren“ erklärt MdB Dr. Volker Ullrich: Situation ernst nehmen und es sich nicht zu einfach machen - Brauchen abgestimmte Konzept

„Die Situation der Corona-Pandemie verschärft sich in Augsburg. Die Inzidenzen bewegen sich auf die Marke von 200 zu, vor 14 Tagen waren sie noch deutlich unter 100.

Die Aufgabe besteht darin, der Verantwortung gerecht zu werden, die dritte Welle abzubremsen. Das wird nur gelingen durch einen Dreiklang aus Impfen, Testen und Corona-Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen. Jetzt brauchen wir entschlossenes Handeln gegen steigende Zahlen.

Einlassungen wie „L`état c`est moi – Söder“ im Hinblick auf eine angeblich verweigerte Öffnungsstrategie wie es die Bundestagsabgeordnete Claudia Roth geäußert hat, sind der Lage nicht angemessen und obendrein sachlich falsch. Der rechtliche Rahmen ist dafür derzeit nicht eröffnet. Die Äußerungen verkennen, dass die Maßnahmen auf einer Empfehlung der Ministerpräsidentenkonferenz beruhen, zu denen auch grün regierte und mitregierte Landesregierungen beigetragen haben. Derzeit gilt das, was unter „Notbremse“ zu verstehen ist. Die Bemühungen müssen jetzt darauf gerichtet sein, die dritte Welle zu brechen und die Inzidenzzahlen unter 150, besser 100 zu bringen. Erst wenn das gelingt, sind weitere Öffnungsschritte möglich. Ich weiss, dass in Augsburg ein Gesamtkonzept vorbereitet und verfolgt wird, welches neben breit verfügbaren Tests auch Impfen und Kontaktnachverfolgung über die Luca-App beinhaltet. Im Bundestag habe ich am 25.3. eine solche Strategie skizziert. Die Stadt und OB Eva Weber haben meine Unterstützung. Damit werden in den Wochen nach Ostern in Augsburg Öffnungen wieder möglich werden, auch im Bereich Kultur. Ich freue mich, dass es zudem gelungen ist, Impfen bei den Hausärzten deutlich vorzuziehen. Dafür habe ich mich vor zwei Wochen gemeinsam mit anderen Kollegen bereits bei Gesundheitsminister Jens Spahn eingesetzt. Mehr und schnellere Impfungen bei Hausärzten und in den Impfzentren können und werden weitere Verbesserungen bringen.“